Suche: Stadt Herbolzheim

Stadt 10,3% keine Angaben 4,9% 25Fußzeile / Thema16.03.2021 Ö 88% 3% 4% 5% Eine gastronomische Einrichtung ist eine Bereicherung Ja Nein Neutral keine Angabe 2616.03.2021 Ö 67% 4% 22% 7% Ein moderates [mehr]

doppelte des berechneten Rückhalteraums herzustellen ist. 2.8.2 Sofern eine Regenwassernutzung vorgesehen ist, so ist ein zusätzliches Nutzvolu- men zur Verfügung zu stellen. Eine Zwischenschaltung einer Bra [...] werbes, sonstige nicht störende Gewerbebetriebe, Anlagen für Verwaltungen, Gartenbaubetriebe, Tankstellen) nicht zulässig. 1.2 Maß der baulichen Nutzung (§ 9 (1) Nr. 1 BauGB, §§ 16-21a BauNVO) Das Maß [...] Anlagen, Aufschüttungen, tiefwurzelnde Bepflanzungen oder sons- tige Nutzungen, die den Bestand, den Betrieb oder die Zugänglichkeit der Leitungen beeinträchtigen können, nicht errichtet oder vorgenommen werden[mehr]

Verwaltungen, Gartenbaubetriebe sowie Tankstellen ausge- schlossen, um die Wohnnutzung als Hauptnutzung zu stärken. Der Ausschluss von Gar- tenbaubetrieben und Tankstellen verfolgt insbesondere das Ziel, f [...] Sicher- heit im Betrieb erreicht. Sofern eine Regenwassernutzung, z. B. zur Gartenbewässerung oder als Brauchwas- ser, vorgesehen ist, ist hierfür ein zusätzliches Nutzvolumen bereitzustellen. Damit wird [...] wobei zwei Erschließungsarme der Straße „Am Scheiben- berg“ einen Abschluss der Bebauung an dieser Stelle offenlassen. Mit dem Bebauungs- plan „Butzental III“ soll die vorhandene Erschließungsstruktur sinnvoll[mehr]

müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. Mündliche [...] und Entscheidungsfindung des Gemeinde- rats mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassungen öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muss demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. (3) Jede [...] Fraktion oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Ge- meinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unter- richtet. Ein Viertel der Gemeinderäte[mehr]

nach deren Mitgliederzahl zum Jahres- beginn (abzüglich der Anzahl der Jugendlichen), die der Stadtverwaltung jeweils zum Ende des ersten Quartals mitzuteilen ist. Die jährliche Grundförderung beträgt Seite [...] Richt- linie gilt eine Räumlichkeit, wenn Speisen und Getränke zum Verzehr verabreicht werden und der Betrieb für jedermann zugänglich ist. Das zu fördernde Bauvorhaben ist der Stadt Herbolzheim im Vorfeld [...] Sportfreianlagen für den Übungs- und Wettkampfbetrieb unter folgenden Voraussetzungen: - Die Einrichtung wird ausschließlich zu Vereinszwecken in geregeltem Umfang genutzt - Im Zusammenhang mit den Nutzungen[mehr]

das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] gelegt. Das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet; Nachkommastellen werden ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende [...] bestimmte Abschnitte einer Erschließungsanlage ermitteln oder diese Kosten für mehrere erstmals herzustellende Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die für die städtebaulich zweckmäßige Erschließung der Grundstücke[mehr]

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßenge- setz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] t, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahme si- cherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichtenordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden vermutet, solange nicht der zuständigen Behörde für den einzelnen Hund nachgewiesen wird, dass dieser keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit[mehr]

entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. 4. Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft [...] 3. Neben dem Aufsteller oder Unternehmer haftet der Inhaber der Räume, in denen steuerpflichtige Geräte oder Spieleinrichtungen aufgestellt sind, als Gesamtschuldner. 4. Ist der Aufsteller nicht Eigentümer [...] ein Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Spielgerät. d. Bei V[mehr]

Grundstücke an die Einrichtung für die Abwasserbeseitigung nach § 1 Abs. 1 anzuschließen und den In- halt der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Gemeinde zu überlassen. An die Stelle des Grundstü [...] Grundstück anfallenden Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die ordnungsgemäße Abfuhr zu erbringen. § 3 Betrieb der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben [...] aus Kleinkläran- lagen und des gesammelten Abwassers aus geschlossenen Gruben als öffentliche Einrichtung. (2) Die Abwasserbeseitigung nach Abs. 1 umfasst die Abfuhr und Beseitigung des Schlamms aus K[mehr]