Suche: Stadt Herbolzheim

erhebliche Schmerzen oder Leiden aus Rohheit zufügt, dem droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe in unterschiedlicher Höhe. Die zuständige Behörde trifft darüber hinaus die [...] vor allem das Halten, der Handel oder der sonstige Umgang mit Tieren zeitlich befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise)[mehr]

diese Monatsfrist versäumen, verlieren Sie Ihre Ansprüche. Ihre Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach dem vertraglich vereinbarten Ende der Reise. Klagen Sie innerhalb von zwei Jahren nach [...] Reisemangels - voraus, dass Sie dem Veranstalter eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels gesetzt haben und dass diese Frist erfolglos abgelaufen ist. Es braucht eine solche Fristsetzung nicht [...] Gericht ein, wenn der Reiseveranstalter die geltend gemachten Ansprüche nicht anerkennt. Die Frist kann sich um die Zeit verlängern, die zwischen der Geltendmachung des Reisemangels und der endgültigen schriftlichen[mehr]

sind nicht gewerbliche Gelegenheitsreiseveranstalter, die nicht mehr als ein oder zwei Reisen im Jahr organisieren, öffentlich-rechtliche Körperschaften, zum Beispiel kommunale Volkshochschulen Tagesreisen[mehr]

Organismus eingegliedert ist und somit den ihm gegebenen geschäftlichen Weisungen über Art, Ort und Zeit der Beschäftigung folgen muss. Das Gewähren von Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sprechen [...] selbstständige Tätigkeit (nichtselbständige Arbeit nach § 19 Einkommensteuergesetz – EStG). Auf die Dauer der Beschäftigung kommt es grundsätzlich nicht an. Auch Personen, die nur eine Aushilfs- oder Neb [...] wenn die oder der Beschäftigte selbst entscheiden kann über: Ort der Tätigkeit Art der Tätigkeit Zeit der Tätigkeit Zudem schulden Selbstständige dem Verein nicht die Arbeitskraft, sondern einen Arbeitserfolg[mehr]

t. Ohne Rücksicht auf deren Alter gilt dies auch für die Betreuer. Bezuschusst werden können für einen Teilnehmenden in der Regel Freizeiten für maximal sieben Tage im Jahr. Die Auszahlung erfolgt an die [...] Grundförderung Die jährliche Grundförderung der Vereine richtet sich nach deren Mitgliederzahl zum Jahres- beginn (abzüglich der Anzahl der Jugendlichen), die der Stadtverwaltung jeweils zum Ende des ersten [...] 100,00 €. Diese Regelung gilt für länger beste- hende Vereine entsprechend für jeweils weitere 10 Jahre des Bestehens. 2.5 Zuschüsse zur Anschaffung von beweglichen Sachen Beschaffungen von beweglichem[mehr]

tverwaltung einreichen. Die Vorschläge werden in der Regel erst einmal gesammelt und zu gegebener Zeit wieder aufgegriffen. Städte und Gemeinden können eine eigene Satzung verabschieden, in der die Kriterien [...] Straße wird nur in Ausnahmefällen umbenannt. Historische Straßenbezeichnungen, die schon seit langer Zeit gebräuchlich sind, werden in der Regel nicht geändert.[mehr]

Veranstaltung oder die Einrichtung eingestellt wird. § 6 Bemessungsgrundlage 1. Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. 2. Bemessungsgrundlage für die Steuer ist a. bei Spielgeräten mit Gewin [...] die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. 3. Bei einem Wechsel des Aufstellungsortes eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) im Gemeindegebiet wird die Steuer für den Kalendermonat, in dem die Änderung [...] der Steuer nach § 7 Abs. 4 nicht zu berücksichtigender Kalendermonat ist vom Steuerschuldner (§ 4) innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Stadt Herbolzheim schriftlich mitzuteilen. § 9a[mehr]

oder Eigentümer auch für einen Unternehmensverkauf mit einer Vorbereitungszeit von drei bis fünf Jahren. Bevor Sie sich für den Verkauf Ihres Unternehmens beziehungsweise als Nachfolgerin oder Nachfolger[mehr]

zur Verfügung. „GIB ACHT IM VERKEHR“ Die Verkehrssicherheitsaktion „GIB ACHT IM VERKEHR“ wurde im Jahr 1992 ins Leben gerufen, um die Unfallzahlen im Land zu senken, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und [...] Vereine, die Polizei Baden-Württemberg und andere Aktionspartner. Diese haben sich darüber hinaus im Jahr 2000 zum „Forum Verkehrsunfallprävention“ zusammengeschlossen. Im Rahmen der landesweiten Aktion „GIB[mehr]

und Pflegekind dauert, hängt vom Alter des Kindes und den familiären Hintergründen ab. Bei jüngeren Kindern kann diese Zeit wenige Wochen, bei älteren Kindern mehrere Monate betragen. Hinweis: Sowohl den [...] potenzielle Pflegefamilie vorgemerkt. Wie der weitere Vermittlungsprozess genau abläuft, bestimmen das Alter, der Entwicklungsstand und die besonderen Lebensumstände des Kindes und kann je nach zuständigem Jugendamt [...] ständig Pflegefamilien sucht, kann die konkrete Vermittlung eines Pflegekindes in ihre Familie einige Zeit dauern. Das Jugendamt spricht Sie erst an, wenn es davon ausgeht, dass Sie die geeignete Familie für[mehr]