Suche: Stadt Herbolzheim

reduzieren. Dabei wird ein Teil oder das gesamte Speichervolumen zur Regenrückhaltung und nicht zur Nutzungverwendet. Regentonnen können als oberirdische Regenwasserspeicher z.B. zum Gießen des Gartens eingesetzt [...] ............................................................................. 3 Datenschutz und Nutzung der Ergebnisse ................................................................................. [...] Zuteilung erfolgt im Rahmen der haushaltsrechtlich zur Verfügung stehenden Mittel. 3 Datenschutz und Nutzung der Ergebnisse Die Interessen der/die Antragsteller/in am Schutz persönlicher Daten werden von der[mehr]

2023). 4 Bestandsanalyse 4.1 Boden und Wasser Das Plangebiet ist bereits durch Wohnbebauung und die Nutzung als Parkplatz stark verdichtet, die Bodenfunktionen sind daher bereits stark eingeschränkt. Übergeordnet [...] ren für geschützte Arten auf. Aufgrund der bestehenden Bebauung, der Lage im Wohngebiet und der Nutzung als Parkplatz ist keine Besiedlung durch störungssensible Arten zu erwarten. Abb. 2: Blick Richtung[mehr]

........... 8 3.1 Art der baulichen Nutzung ........................................................................................ 8 3.2 Maß der baulichen Nutzung ................................... [...] Begründung (23-10-05).docx 3 PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN 3.1 Art der baulichen Nutzung Entsprechend der geplanten Nutzung der Fläche wird als Nutzungsart des Plangebietes ein Allgemeines Wohngebiet WA [...] Wohnlagen als nicht gebiets- typisch angesehen werden. 3.2 Maß der baulichen Nutzung Insbesondere das Maß der baulichen Nutzung orientiert sich an der vorgelegten hoch- baulichen Planung, die im Kapitel[mehr]

der Stadt Herbolzheim am 22.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen werden Benutzungsgebühren erhoben. § 2 Gebührenschuldner [...] eines laufenden Monats ist stets der volle Monatsbeitrag zu entrichten. (2) Die Gebühr für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen ist spätestens am 1. des lau- fenden Monats zur Zahlung fällig, (3)[mehr]

Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Herbolzheim (Stadtbüchereisatzung) Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) i.V.m. der §§ 2 und [...] Baden-Württemberg (KAG) in der jeweils derzeit gültigen Fassung am 16.05.2024 folgende Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei beschlossen: § 1 Zweck der Stadtbücherei (1) Die Stadt Herbolzheim unterhält in [...] von auswärts wohnenden Personen benutzt werden. Ein Rechtsanspruch steht ihnen nicht zu. (3) Die Benutzung der Stadtbücherei richtet sich nach öffentlichem Recht. (4) In den Räumen der Stadtbücherei ist[mehr]

zweckentsprechender Benutzung oder Beschädigung haftet der Nutzer für den entstandenen Schaden. Für schuldhafte Verunreinigungen, die über das Ausmaß eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs hinausgehen, kann [...] (22) Die Benutzung von Sport- und Spielgeräten (z.B. Schwimmflossen, Tauchautomaten, Schnorchelgeräte) sowie Schwimmhilfen ist nur mit Zustimmung des Aufsichtspersonals gestattet. Die Benutzung von Aug [...] ichtung nach §36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Der Betreiber ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. § 10[mehr]

festgesetzte Maß der baulichen Nutzung wie Höhe, Geschossigkeit sowie Baugrenzen für die überbaubaren Flächen. Außerdem schränkt die festgesetzte Art der baulichen Nutzung die zulässigen Bauvorhaben ein [...] grenzt an einen Acker mit intensiver landwirtschaftlicher Nutzung an. Es ist mit zeitweisen Lärm-, Staub- und Geruchsemissionen aus dessen Nutzung und mit landwirtschaftlichem Verkehr, auch an Sonn- und [...] sich nach Ansicht der Leipziger Richter bereits draus, dass § 13b nicht zwischen der bisherigen Nutzung der potenziell betroffenen Flächen und der Bandbreite ihrer ökologischen Wertigkeit differenziert[mehr]

Gartenbaubetriebe, Tankstellen) nicht zulässig. 1.2 Maß der baulichen Nutzung (§ 9 (1) Nr. 1 BauGB, §§ 16-21a BauNVO) Das Maß der baulichen Nutzung ist den Nutzungsschablonen in der Planzeichnung zu entnehmen und [...] geändert durch Artikel 4 des Ge- setzes vom 27.06.2023 (GBl. S. 229, 231) 1.1 Art der baulichen Nutzung – Allgemeine Wohngebiete WA (§ 9 (1) Nr. 1 BauGB, § 4 BauNVO) 1.1.1 In den Allgemeinen Wohngebieten [...] 4109 reduziert werden. 1.9.2 Einsatz von Lüftungsanlagen Schlafräume und Räume mit Sauerstoff verbrauchender Energiequelle sind mit ei- ner kontrollierten Raumlüftung zu versehen, sofern diese Räume nur[mehr]

Verordnungen zum Bau- und Planungsrecht − Baunutzungsverordnung (BauNVO): Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke − Bundesminister für Verkehr (BMV): Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des B[mehr]

und die Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 5a Umsatzsteuer Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen [...] Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Ent- gelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festge- legten Höhe. § 6 Entstehen, Festsetzung [...] 500,00 € 6.2 Mutwillige Fehlalarmierung nach Zeitaufwand (angefangene Stunden) 7. Sonstiges Verbrauchsmaterialien (z.B. Ölbindemittel und Kupplungsmanschetten) und sonstige benötigte Materialien werden zusätzlich[mehr]