Aus dem Gemeinderat
In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag 19. Dezember stand unter anderem auch die Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 samt mittelfristiger Finanzplanung auf der Tagesordnung. Vor der eigentlichen Abstimmung bekam jede Fraktion traditionsgemäß die Gelegenheit, im Rahmen der Haushaltsreden Ihre Meinung zur finanziellen Situation zu äußern.
Alle Haushaltsreden sowie weitere Informationen zum Haushalt finden Sie in der ersten Ausgabe des Amtsblattes sowie unter www.stadt.herbolzheim.de.
Fazit und Ausblick
Trotz unterschiedlicher Meinungen in den Fraktionen wurde der Haushalt 2025 mehrheitlich verabschiedet. Der Gemeinderat setzt damit ein Zeichen für Handlungsfähigkeit, auch in schwierigen Zeiten. Einig waren sich die Ratsmitglieder darin, dass auch in den kommenden Jahren die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen ist und eine überfraktionelle Zusammenarbeit vonnöten sein wird.
Die Eröffnungsbilanz der Stadt Herbolzheim zum 01.01.2020 war ebenfalls Thema und wurde mit den dargestellten Bewertungsgrundlagen in der vorgelegten Fassung einstimmig beschlossen. Hierbei wurde von der Vereinfachungsregelung Gebrauch gemacht.
Mehrheitlich beschlossen wurde der Vorentwurf des Bebauungsplans „Butzental III“ in Broggingen und die örtlichen Bauvorschriften sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.
Natalie Greißinger und Phillip Hermann vom Büro Drees & Sommer in Stuttgart brachten alle auf Stand, was die aktuelle interkommunale Wärmeplanung angeht, die in Herbolzheim im Konvoi mit weiteren fünf Kommunen auf freiwilliger Basis vorab durchgeführt wird. Teil des Beschlusses, welcher mehrheitlich gefasst wurde, ist einerseits der Wärmeplan als auch die Wärmewendestrategie. Eine öffentliche Infoveranstaltung zu diesem Thema findet am 27.01.2025 statt.
Die Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/26 wurde einstimmig beschlossen. Da Herbolzheim durch eine umsichtige Planung gut aufgestellt ist, was Kindergartenplätze angeht gibt es ab dem 01.02.2025 die teilweise Öffnung von Kitaplätzen für Kinder von auswärtswohnenden Familien in den Kindertageseinrichtungen, in denen genügend Plätze zur Verfügung stehen.
Dies betrifft im U3-Bereich die Kita Glühwürmchen und bei den Kindern zwischen 3 und 6 Jahren den kath. Kindergarten St. Josef in Herbolzheim, den Kindergarten Wagenstadt sowie den Waldkindergarten in Wagenstadt. Die Plätze können ab dem 01.02.2025 vergeben werden und ab dem 01.09.2025 kann auch der kath. Kindergarten St. Marien in Bleichheim noch freie Plätze anbieten. Eine Vormerkung ist ab sofort möglich.
Bürgermeister Gedemer schloss die Sitzung mit den Worten: „Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass unsere Stadt weiterhin ein lebenswerter Ort bleibt, auch für kommende Generationen.“
icon.crdateArtikel vom: 09.01.2025