Suche: Stadt Herbolzheim

Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. (2) Sofern sondergesetzliche Bestimmungen [...] der Stadt Herbolzheim erfolgen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Bereitstellung im Internet auf der Homepage der Stadt Herbolzheim www.stadt-herbolzheim.de. Die Wortlaute der [...] g von Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Herbolzheim und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblatts[mehr]

Bundes-Immissionsschutzgesetz Berichterstattung der Stadt/Gemeinde Herbolzheim zur: erstmaligen Aufstellung eines Lärmaktionsplans Fortschreibung / Überarbeitung des Lärmaktionsplans vom Für die Bericht [...] Ausfüllen des Berichts entspre- chend der nachfolgend angeführten Fußnoten sind hier zum Download* eingestellt. 1. Allgemeine Angaben 1.1 Für die Lärmaktionsplanung zuständige Behörde 1) Name der Stadt/Gemeinde: [...] rsstraßen, Haupteisenbahn- strecken und ggf. anderer Lärmquellen, für die der Lärmaktionsplan aufgestellt wird 2) Die mit über 11.000 Einwohnern große Stadt Herbolzheim liegt im Landkreis Emmendingen,[mehr]

August, 15. Oktober eines jeden Jahres. (2) Jeder Vorauszahlung ist ein Viertel des zuletzt festgestellten Jahreswasser­ verbrauchs zugrunde zu legen. Bei erstmaligem Beginn der Gebührenpflicht wird der[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung, 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] insgesamt ermitteln. Seite | 3 § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

sind unzulässig. 1.6.3 Oberirdische Stellplätze, Fußwege und Erschließungswege sind in wasserdurchläs- siger Ausführung (Mittlerer Abflussbeiwert ≤ 0,5) herzustellen, z.B. Pflaster mit offe- nen Fugen, [...] sind ausschließlich an und auf den Haupt- und Nebengebäuden sowie über Stellplätzen zulässig und aus blendfreiem Material herzustellen. 2.2 Einfriedungen (§ 74 (1) Nr. 3 LBO) 2.2.1 Einfriedungen aus Blech [...] Zusätzlich zulässig sind die für die einzelnen Nutzungen erforderlichen Nebenanla- gen und -gebäude wie Abstell-, Technik-, Umkleide-, Geräte- und Sanitärgebäude und die sonstigen, erforderlichen und der jeweiligen[mehr]

Wirtschaft, Kultur und Tourismus IV. Bürgermeister § 13 Rechtsstellung § 14 Zuständigkeiten V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 15 Stellvertreter des Bürgermeisters VI. Stadtteile § 16 Benennung der [...] Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 15 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats gewählt [...] Vorsitz führt jeweils der Bürgermeister. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreterbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 6 Allgemeine Zuständigkeiten der[mehr]

Prüfstelle für die Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Prüfzeugnisse Prüfstelle für die Überprüfung von Bauprodukten vor Bestätigung der Übereinstimmung ZertifizierungsstelleÜberwachungsstelle für [...] Personen, Stellen oder Überwachungsgemeinschaften können auf Antrag als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Stelle) für Bauprodukte anerkannt werden. Die Anerkennung ist möglich als: [...] für die Fremdüberwachung Überwachungsstelle für die Überwachung nach Prüfstelle für die Überprüfung nach Die Anerkennung können Sie für einzelne oder mehrere Produkte, Produktbereiche oder Anforderungsbereiche[mehr]

muss die Prüfstelle das GS-Zeichen entziehen. Hierüber unterrichtet sie auch die anderen GS-Stellen und die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) als zuständige Behörde für GS-Stellen. [...] unabhängigen Prüfstellen sind verpflichtet, sowohl die rechtmäßige Verwendung des GS-Zeichens auf den verwendungsfertigen Produkten als auch deren Herstellung zu überwachen. Die GS-Stellen haben die Produkte [...] CE-Zeichen ist die Erklärung des Herstellers, dass das Produkt alle relevanten geltenden EU-Vorschriften erfüllt. Das Produkt wird nicht durch eine unabhängige, anerkannte Stelle geprüft, wie dies beispielsweise[mehr]

1.5 Die Bevorratung von Ersatzflaschen ist nicht zulässig. 1.6 Vom Gasflaschenschrank bis zur Brennstelle sind durch einen zugelassenen Fachbetrieb gegen mechanische Belastungen geschützte Gasleitungen [...] und Zündsicherung eingesetzt werden. 2.4 Flüssiggasanlagen dürfen nur entsprechend den von den Herstellern mitgelieferten Bedienungsanweisungen genutzt werden. Ihre Standsicherheit muss gewährleistet sein [...] hinsichtlich der Verwendung von Druckgasbehältern u. a. folgende Vorschriften und Regeln bei der Aufstellung bzw. dem Betrieb von Druckbehältern bzw. Druckgasbehältern zu beachten (Auszug): Betriebssiche[mehr]

Bediensteter der Stadt. 5. Der Stellvertreter des Dirigenten wird alle drei Jahre von den Mitgliedern des Hauptor- chesters in der Hauptversammlung gewählt. 6. Der stellvertretende Dirigent ist im Falle der [...] Bediensteter der Stadt. § 12 Schriftführer, Kassenwart, stellvertretender Kassenwart 1. Der Schriftführer, der Kassenwart und der stellvertretende Kassenwart werden von der Hauptversammlung für die Dauer [...] Kassenwarte vertreten sich gegensei- tig. § 13 Jugendleiter und stellvertretender Jugendleiter 1. Der Jugendleiter und der stellvertretende Jugendleiter werden von der Hauptversammlung für die Dauer von[mehr]