Sitzungen
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr am 4.10.2023
Am Mittwoch, 04.10.2023, findet um 19:15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1. | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses vom 27.07.2023 |
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2. | Bauanträge |
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3. | Bauanträge |
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4. | Bauanträge |
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5. | Bauanträge |
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6. | Unterhaltung der Lerchenberghalle in Broggingen |
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7. | Mitteilungen |
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8. | Fragen aus der Mitte des Ausschusses |
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9. | Bürgerfragestunde |
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Thomas Gedemer, Bürgermeister
Weitere öffentliche Bekanntmachungen
Aufhebung Gutachterausschusssatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2023 die Gutachterausschussatzung aufgehoben.
Aufhebung Gutachterausschusssatzung (PDF-Dokument, 278,61 KB, 28.09.2023)
Einstellen Aufgebot Amtsgericht Kenzingen
Terminbestimmung Versteigerungstermin
Öffentliche Zahlungserinnerung
Am 15. August 2023 werden die 3. Rate Grundsteuer sowie die 3. Rate Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2023 zur Zahlung fällig.
Alle Zahlungspflichtigen, die keine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden gebeten, die fälligen Forderungen rechtzeitig zu begleichen, damit lästige Mahnungen mit den damit verbundenen Gebühren vermieden werden.
Machen Sie von der bequemen Art der Zahlung durch Bankeinzug Gebrauch!
Entsprechende Vordrucke erhalten Sie im Rathaus oder auch im Internet unter
www.stadt-herbolzheim.de.
Stadtkasse
Tag der Bereitstellung: 08.08.2023
Bekanntmachung Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald"
Bekanntmachung Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" (PDF-Dokument, 469,32 KB, 07.08.2023)
Tag der Bereitstellung: 11.08.2023
Öffentliche Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung 7. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Herbolzheim (Sportanlage am Bleichbach)
Öffentliche Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sportanlage am Bleichbach“
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertageseinrichtungen
Bekanntmachung Fortschreibung Lärmaktionsplan
Bekanntmachung Fortschreibung Lärmaktionsplan (PDF-Dokument, 183,24 KB, 24.07.2023)
Tag der Bereitstellung: 24.07.2023
Bekanntmachung Inkraftreten Bebauungsplan "Fichtenweg Nord"
Bekanntmachung Inkrafttreten BPlan Fichtenweg Nord (PDF-Dokument, 362,34 KB, 24.07.2023)
Tag der Bereitstellung: 24.07.2023
Öffentliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Juli 2023 die Feuerwehrsatzung, Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim und Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim neu gefasst.
Anlage:
Feuerwehrsatzung 2023 (PDF-Dokument, 293,12 KB, 24.07.2023)
Feuerwehrentschädigungssatzung 2023 (PDF-Dokument, 223,70 KB, 24.07.2023)
Satzung über den Kostenersatz 2023 (PDF-Dokument, 435,26 KB, 24.07.2023)
Tag der Bereitstellung: 28.07.2023
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Bebauungsplan "Neufassung Sundhalden"
Bebauungsplan "Neufassung Sundhalden" (PDF-Dokument, 812,29 KB, 28.06.2023)
Tag der Bereitstellung: 28.06.2023
Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2023 Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH
Wirtschaftsplan 2023
Die Gesellschafterversammlung der „Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH“ hat am 23. Juni 2023, entsprechend § 14 des Eigenbetriebsgesetzes sowie der §§ 1-3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit den §§ 87, 89, 96 und 105 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 beschlossen:
§ 1
Wirtschaftsplan
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird festgesetzt:
im Erfolgsplan
in den Erträgen und Aufwendungen auf je ...................................... € 378.000
im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben auf je ...................................... € 314.000
der Jahresüberschuss auf € 70.000
§ 2
Kreditaufnahmen
Der Gesamtbetrag der für die „Servicegesellschaft der Stadt
Herbolzheim mbH“ im Vermögensplan vorgesehenen Kredit-
aufnahmen wird für das Wirtschaftsjahr 2023 auf ........................ € 0
festgesetzt.
§ 3
Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im laufenden
Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
in Anspruch genommen werden darf, wird auf ............................. € 200.000
festgesetzt.
Herbolzheim, den 23. Juni 2023
Thomas Gedemer
Bürgermeister
Wegen Niedrigwasser: Wasserentnahmeverbot bis 31. Juli 2023
Vom 17. Juni bis 31. Juli 2023 darf im gesamten Landkreis Emmendingen kein Wasser aus oberirdischen Gewässern wie Flüssen, Bächen und Seen für den Gemeingebrauch entnommen werden. Erlaubt ist es nur noch im Rhein. Auch das Schöpfen mit Eimern, Gießkannen oder anderen Gefäßen ist nicht mehr zulässig. Ausgenommen ist nur das Tränken von Vieh. Gemeingebrauch ist das jedermann zustehende Recht, Wasser aus einem oberirdischen Gewässer in einem bestimmten Umfang ohne behördliche Erlaubnis zu nutzen. Für eine darüberhinausgehende Wassernutzung ist ohnehin eine behördliche Erlaubnis erforderlich. Für die Beregnung aus Grundwasserbrunnen gelten ab sofort ebenfalls Einschränkungen. Sportplätze und andere Sportanlagen dürfen mit Wasser aus eigenen Brunnen nicht mehr zwischen 12 und 18 Uhr bewässert werden, weil in dieser Zeit das Wasser am stärksten verdunsten würde. Ausnahmen gibt es nur für Turniere und Wettkämpfe, dann darf für wenige Minuten bewässert werden. Landwirtschaftliche Flächen dürfen aus eigenen Grundwasserbrunnen zwischen 12 und 18 Uhr ebenfalls nicht beregnet werden. Ausnahmen davon gibt es für die Tröpfchenbewässerung von Kulturen und für die klimatisierende Bewässerung von Erdbeerneupflanzungen während der Anwachsphase mit Intervallberegnung.
Das Wasserentnahmeverbot ist in einer Allgemeinverfügung des Landratsamtes geregelt, sie ist unter Bekanntmachungen im Internet unter www.landkreis-emmendingen.de veröffentlicht.
Allgemeinverfügung Niedrigwasser 17.06.-31.07.2023 (PDF-Dokument, 184,07 KB, 19.06.2023)
Landratsamt Emmendingen
Öffentliche Bekanntmachung Polizeiverordnung allgemeines Feuerverbot im Wald und im Abstand von bis zu 100 m zum Wald
Öffentliche Bekanntmachung Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Wein- und Musikfestivals „Sfescht – sürpfle, horche, schlemme“ am 18. Juni 2023 und der Veranstaltung „Herbolz-heimat im Herbst“ am 22. Oktober 2023
Öffentliche Bekanntmachungen Bebauungsplan „Gewerbepark Nord“, Offenlage
10_Bekanntmachung öffentliche Auslegung Planunterlagen (PDF-Datei)
Alle Unterlagen können auch auf der städtischen Homepage HIER eingesehen werden.
Tag der Bereitstellung: 17.05.2023
Neufassung der Benutzungsordnung für die Wasserentnahmestellen - Umrüstung der Wasserentnahmestelle Wagenstadt auf elektronisches Schlüsselsystem (Transponder)
Bekanntmachung wasserrechtlicher Vorhaben (Antrag Betrieb Grundwasserwärmepumpenanlage Herbolzheim, Flst.Nr. 9835/4, Breisgauallee)
Öffentliche Bekanntmachung Offenlage Bebauungsplan „Gemeinbedarfsfläche Birkenwald“
Alle Unterlagen können auch auf der städtischen Homepage HIER eingesehen werden.
Tag der Bereitstellung: 10.05.2023
Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasserversorgung
Tag der Bereitstellung: 10.05.2023
Öffentliche Auslegung Entwurfs zur Fortschreibung Lärmaktionsplan Stadt Herbolzheim 2023 - Offenlage
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Unterbreite“
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Fichtenweg Nord“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Aufstellung des Bebauungsplans „Kenzinger Straße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Öffentliche Bekanntmachung Wirksamkeit der 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen - Herbolzheim für den Teilbereich „Zwischen den Ortsteilen“ der Gemeinde Rheinhausen
Änderung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Abwassersatzung neu gefasst.
Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 550,33 KB, 24.02.2023).
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Wasserversorgungssatzung neu gefasst.
Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 640,70 KB, 24.02.2023)
Verwaltungsgebührensatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Verwaltungsgebührensatzung neu gefasst.
Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 312,79 KB, 23.12.2022)