Sitzungen
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 25. Juli um 20 Uhr im Bürgerhaus Tutschfelden
Am Donnerstag, 25.07.2024, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 27. Juni 2024
4. Bekanntgabe des Wahlprüfungsergebnisses der Gemeinderatswahl und Feststellung von Hinderungsgründen bei den gewählten Mitgliedern
5. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderatsmitglieder und Ehrungen
6. Benennung der Fraktionsvorsitzenden durch die Fraktionen des Gemeinderates
7. Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
8. Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse
9. Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse
10. Benennung weiterer Vertreter der Stadt Herbolzheim in anderen Gremien
11. Wahl des Ortsvorstehers und der Stellvertreter/innen der Ortschaft Wagenstadt
12. Wahl des Ortsvorstehers und der Stellvertreter/innen der Ortschaft Tutschfelden
13. Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin und der Stellvertreter/innen der Ortschaft Broggingen
14. Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin und der Stellvertreter/innen der Ortschaft Bleichheim
15. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Gewerbepark Nord" (Gemarkung Herbolzheim) - Beschlussfassung über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
16. Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung "Windenergie" - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage
17. Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung "Solarenergie" - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage
18. Bauanträge Bauort: Allmendspitz, Herbolzheim, Flst. Nr. 2818/13, 2838/16, 3196/21 Bodenaustausch
19. Bauanträge Bauort: Dorfmattenstraße 11, Broggingen, Flst. Nr. 3491 Sanierung eines Wohnhauses, Neubau einer Doppelgarage, eines Windfangs, Neubau eines Pools
20. Bauanträge Bauort: Birkenwaldstraße 5, Herbolzheim, Flst. Nr. 10178/1 Erweiterung Multifunktionsraum um eine weitere Achse
21. Bauanträge Bauort: Dragonerstraße 39, Broggingen Flst. Nr. 35 Errichtung eines Wohnhauses mit einer Wohneinheit und integrierter Garage
22. Haushaltszwischenbericht
23. Mitteilungen
24. Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
25. Bürgerfragestunde
Weitere öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung 380-kV-Netzverstärkung Daxlanden – Eichstetten, Teilabschnitt B3
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiburg und Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juni 2024 die Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (PDF-Dokument, 438,50 KB, 25.06.2024) (PDF-Dokument, 438,43 KB, 27.06.2024) der Stadt Herbolzheim beschlossen.
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 9. Juni
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Allmendstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertageseinrichtungen
Bebauungsplan "Pfarracker", (freiwillige) Frühzeitige Beteiligung - Bekanntmachung
Bekanntmachung Inkrafttreten Bebauungsplan "Hohe - Nachverdichtung" - 1. Änderung + Erweiterung
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024
Büchereisatzung und Gebührenverzeichnis
Büchereisatzung (PDF-Dokument, 231,66 KB, 21.05.2024)und das zugehörige Gebührenverzeichnis (PDF-Dokument, 427,12 KB, 21.05.2024)wurden vom Gemeinderat in der Sitzung vom 16. Mai 2024 beschlossen
Freibad_Haus- und Badeordnung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.05.2024 der Haus- und Badeordnung (PDF-Dokument, 241,43 KB, 21.05.2024) für das Freibad zugestimmt.
Bebauungsplan "Gewerbepark Nord", Erneute Offenlage
Information für alle Wahlberechtigten
Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis
Hinweis für Unionsbürger des Bundesministeriums des Innern und für Heimat
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats Wagenstadt, Bleichheim, Broggingen und Tutschfelden am 9. Juni 2024
Aufgrund von Übertragungsfehlern wird die Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats Wagenstadt, Bleichheim, Broggingen und Tutschfelden am 09. Juni 2024 erneut bekanntgemacht.
Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim für das Wirtschaftsjahr 2024
Amtliche Bekanntmachung Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Herbolzheim für das Haushaltsjahr 2024
Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Stadt Herbolzheim für das Wirtschaftsjahr 2024
Bekanntmachung Offenlage Bebauungsplan Golfpark Tutschfelden, 1. Änderung
Alle weiteren Anlagen finden Sie HIER.
Tag der Bereitstellung: 08.03.2024
Öffentliche Bekanntmachungen der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Herbolzheim für das Jahr 2024
Veröffentlichung des Entwurfes der 9. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Weisweil für den Bereich „W6 Kreuzacker“
Offenlagebeschluss 10. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Rheinhausen „Spöttfeld II“
7. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Herbolzheim „Sportanlage am Bleichbach“
Veröffentlichung eines Zwangsversteigerungstermins - Amtsgericht Emmendingen Az.: 9 K 71/23
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 9. Juni 2024
Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Bauplätzen Bleichtalstraße/Bühnweg in Bleichheim
Bauplatzvergabe Bleichheim
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat am 21.12.2023 in öffentlicher Sitzung die Ausschreibung des Verkaufs der Baugrundstücke im Bereich „Bleichtalstraße/Bühnweg“ beschlossen.
Die Bewerbungsfrist beginnt am Montag, 12.01.2024 und endet am 16.02.2024
Für den Verkauf der Bauplätze wurde ein Verkaufspreis in Höhe von 320,00 EUR/qm festgelegt. Die Bauplätze werden vollerschlossen veräußert.
Veräußert werden drei Bauplätze mit einer Grundstücksfläche zwischen 472 qm und 479 qm.
Öffentliche Bekannmachung (PDF-Dokument, 173,61 KB, 11.01.2024)
Die Vergabe der Bauplätze erfolgt nach den Bauplatzvergaberichtlinien (PDF-Dokument, 767,60 KB, 01.04.2022)der Stadt Herbolzheim für Wohnbaugrundstücke. Diese finden auch über die Plattform www.baupilot.com. Ebenso ist eine Einsichtnahme in die Unterlagen zum Baugebiet sowie zum Vergabeverfahren möglich. Wir bitten um Terminvereinbarung unter den Telefonnummern Telefonnummer: 07643 9177400 bzw. Telefonnummer: 07643 9177410.
Rechnungsamt Herbolzheim
Änderung der Gewerbesteuer
Änderung der Vergnügungssteuer
Bebauungsplan „Hohe – Nachverdichtung“, 1. Änderung und Erweiterung, Offenlage
Bebauungsplan Allmendstraße
Bekanntmachung Aufhebungsbeschluss Umlegung "Stockfeld-Kugelackern"
Öffentliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Juli 2023 die Feuerwehrsatzung, Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim und Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim neu gefasst.
Anlage:
Feuerwehrsatzung 2023 (PDF-Dokument, 293,12 KB, 24.07.2023)
Feuerwehrentschädigungssatzung 2023 (PDF-Dokument, 223,70 KB, 24.07.2023)
Satzung über den Kostenersatz 2023 (PDF-Dokument, 435,26 KB, 24.07.2023)
Tag der Bereitstellung: 28.07.2023