Sitzungen
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Samstag, den 7. Dezember
Am Samstag, 07.12.2024, findet um 08:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1. | Bürgerfragestunde |
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2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung |
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3. | Haushaltsplanberatungen 2025 |
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4. | Änderung des Redaktionsstatuts des Amtsblatts der Stadt Herbolzheim |
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5. | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13. November 2024 |
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6. | Mitteilungen |
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7. | Fragen aus der Mitte des Gemeinderates |
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8. | Bürgerfragestunde |
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Thomas Gedemer, Bürgermeister
Weitere öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Zustellung eines Bescheides der Stadt Herbolzheim
Wirksamkeit der 9. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen – Herbolzheim für den Teilbereich „W6 Kreuzacker“ in der Gemeinde Weisweil
Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Bauplätzen Bleichtalstraße/Bühnweg in Bleichheim
Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Bauplätzen Bleichtalstraße/Bühnweg in Bleichheim
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat am 21.11.2024 in öffentlicher Sitzung die
3. Ausschreibung des Verkaufs der Baugrundstücke im Bereich „Bleichtalstraße/Bühnweg“ beschlossen.
Die Bewerbungsfrist beginnt am 29.11.2024 und endet am Freitag, den 20.12.204.
Für den Verkauf des Bauplatzes wurde ein Verkaufspreis in Höhe von 320,00 EUR/qm festgelegt. Der Bauplatz wird vollerschlossen veräußert, dies bedeutet, dass im Kaufpreis bereits der Kanal- und Klärbeitrag, der Wasserversorgungsbeitrag sowie der Erschließungsbeitrag enthalten ist.
Veräußert wird das Grundstück mit der Flst.Nr. 4074/3mit 467 qm.
Die Vergabe des Bauplatzes erfolgt nach den Bauplatzvergaberichtlinien der Stadt Herbolzheim für Wohnbaugrundstücke. Die Richtlinien mit den Vergabekriterien sind über die Plattform www.baupilot.com oder der Homepage der Stadt Herbolzheim (www.stadt-herbolzheim.de) abrufbar. Ebenso ist eine Einsichtnahme in die Unterlagen zum Baugebiet sowie zum Vergabeverfahren möglich. Wir bitten um Terminvereinbarung unter den Telefonnummern 07643/9177400 bzw. 07643/9177410.
Bewerbungen auf die öffentlichen Verkaufsobjekte sind innerhalb der oben genannten Frist bevorzugt elektronisch über die Plattform www.baupilot.com einzureichen. Weiterhin kann die Bewerbung in schriftlicher Form mittels dem Bewerberfragebogen samt den Nachweisen an die Stadt Herbolzheim, Hauptstraße 26, 79336 Herbolzheim gesendet oder dort abgeben werden.
Nähere Informationen erhalten Sie bei der Stadt Herbolzheim, Hauptstr. 26, 79336 Herbolzheim, E-Mail: bauplatzbewerbung(@)stadt-herbolzheim.de oder zu den üblichen Öffnungszeiten unter den oben genannten Telefonnummern.
Die Stadt Herbolzheim weist ausdrücklich darauf hin, dass nur Bewerbungen mit den entsprechenden Nachweisen über www.baupilot.com oder mittels dem eingereichten Bewerberfragebogen im Vergabeverfahren berücksichtigt werden.
Rechnungsamt
Satzungsänderung Entsorgungssatzung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.11.2024 die Gebührensätze für die:
Kleinkläranlagen: 85,50 €/m³ Schlamm
Geschlossene Grube: 2,78 €/m³ Abwasser
beschlossen. Die Änderung gilt ab dem 01.01.2025.
Satzungsänderung Entsorgungssatzung (PDF-Dokument, 700,73 KB, 25.11.2024)
Hebesatzsatzung 2025 - Grund- und Gewerbesteuerhebesätze
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.11.2024 die neuen Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer ab 2025 festgesetzt.
Grundsteuer A: 530 v.H.
Grundsteuer B: 240 v.H.
Gewerbesteuer (unverändert) 400 v.H
Neue Wasser- und Abwassergebühren 2025
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13. November 2025 die Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2025 wie folgt festgesetzt:
Wasser:
Frischwasser: 1,72 €/m³ (zzgl. 7% Mwst)
Abwasser:
Schmutzwasser: 2,78€/m³
Niederschlagswasser: 0,38€/m²
Die Zählergrundgebühren bleiben unverändert.
Änderungssatzung Wasserversorgungssatzung (PDF-Dokument, 481,83 KB, 14.11.2024)
Änderungssatzung Abwassersatzung (PDF-Dokument, 530,39 KB, 14.11.2024)
Öffentliche Bekanntmachung Bericht Kommunale Wärmeplanung
Öffentliche Bekanntmachung zur kommunalen Wärmeplanung
Die Stadt Herbolzheim hat sich zusammen im Konvoi mit der Stadt Kenzingen, Rheinhausen, Weisweil, Ringsheim und Rust seit dem 01.08.2023 auf dem Weg zur Erstellung eines gemeinsamen kommunalen Wärmeplans gemacht. Die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung wird vom Projektträger Karlsruhe (PTKA) gefördert. Die Stadt Herbolzheim strebt mit ihren Klimazielen eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 an und der kommunale Wärmeplan dient als ein zentrales Instrument für eine nachhaltige Wärmeversorgung.
Das Dienstleistungsbüro Drees & Sommer hat den Bericht zur kommunalen Wärmeplanung, welcher Ende des Jahres vom Gemeinderat beschlossen werden soll, fertiggestellt. Mit der öffentlichen Bekanntmachung möchten wir Ihnen die Möglichkeit bieten, sich an diesen Prozess zu beteiligen. Der Bericht ist nun online für Sie abrufbar auf der städtischen Website der Stadt Herbolzheim. Rückmeldung dazu richten Sie bitte direkt per Mail an klimaschutz(@)stadt-herbolzheim.de
Nach Beschluss der kommunalen Wärmeplanung für Herbolzheim sollen die Ergebnisse im nächsten Jahr öffentlich präsentiert werden. Sie bieten für jede/n Gebäudeeigentümer/in eine gute Entscheidungsgrundlage für die Heizungsmodernisierung oder etwaige Sanierungsvorhaben.
Kommunale Wärmeplanung Bericht (PDF-Dokument, 11,9 MB, 06.11.2024)
Wirksamkeit der 10. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans des Ge-meindeverwaltungsverbands Kenzingen - Herbolzheim für den Teilbereich „Spöttfeld II“ im Ortsteil Oberhausen der Gemeinde Rheinhausen
Bekanntmachung Inkrafttreten 1. Änderung Bebauungsplan "Golfpark Tutschfelden"
Flurbereinigung Riegel-Rheintal (DB) - Flurbereinigungsbeschluss
Bekanntmachung Inkrafttreten Bebauungsplan "Gewerbepark Nord"
Katzenschutzverordnung
Die Katzenschutzverordnung der Stadt Herbolzheim tritt zum 01.09.2024 in Kraft
Die Gesamtverordnung finden Sie hier (PDF-Dokument, 123,77 KB, 26.08.2024).
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
Bekanntmachung 380-kV-Netzverstärkung Daxlanden – Eichstetten, Teilabschnitt B3
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiburg und Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Juni 2024 die Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (PDF-Dokument, 438,50 KB, 25.06.2024) (PDF-Dokument, 438,43 KB, 27.06.2024) der Stadt Herbolzheim beschlossen.
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Allmendstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertageseinrichtungen
Bebauungsplan "Pfarracker", (freiwillige) Frühzeitige Beteiligung - Bekanntmachung
Bekanntmachung Inkrafttreten Bebauungsplan "Hohe - Nachverdichtung" - 1. Änderung + Erweiterung
Büchereisatzung und Gebührenverzeichnis
Büchereisatzung (PDF-Dokument, 231,66 KB, 21.05.2024)und das zugehörige Gebührenverzeichnis (PDF-Dokument, 427,12 KB, 21.05.2024)wurden vom Gemeinderat in der Sitzung vom 16. Mai 2024 beschlossen
Freibad_Haus- und Badeordnung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.05.2024 der Haus- und Badeordnung (PDF-Dokument, 241,43 KB, 21.05.2024) für das Freibad zugestimmt.
Bebauungsplan "Gewerbepark Nord", Erneute Offenlage
Hinweis für Unionsbürger des Bundesministeriums des Innern und für Heimat
Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim für das Wirtschaftsjahr 2024
Amtliche Bekanntmachung Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Herbolzheim für das Haushaltsjahr 2024
Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Stadt Herbolzheim für das Wirtschaftsjahr 2024
Bekanntmachung Offenlage Bebauungsplan Golfpark Tutschfelden, 1. Änderung
Alle weiteren Anlagen finden Sie HIER.
Tag der Bereitstellung: 08.03.2024
Veröffentlichung des Entwurfes der 9. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Weisweil für den Bereich „W6 Kreuzacker“
Offenlagebeschluss 10. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Rheinhausen „Spöttfeld II“
7. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Herbolzheim „Sportanlage am Bleichbach“
Veröffentlichung eines Zwangsversteigerungstermins - Amtsgericht Emmendingen Az.: 9 K 71/23
Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Bauplätzen Bleichtalstraße/Bühnweg in Bleichheim
Bauplatzvergabe Bleichheim
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat am 21.12.2023 in öffentlicher Sitzung die Ausschreibung des Verkaufs der Baugrundstücke im Bereich „Bleichtalstraße/Bühnweg“ beschlossen.
Die Bewerbungsfrist beginnt am Montag, 12.01.2024 und endet am 16.02.2024
Für den Verkauf der Bauplätze wurde ein Verkaufspreis in Höhe von 320,00 EUR/qm festgelegt. Die Bauplätze werden vollerschlossen veräußert.
Veräußert werden drei Bauplätze mit einer Grundstücksfläche zwischen 472 qm und 479 qm.
Öffentliche Bekannmachung (PDF-Dokument, 173,61 KB, 11.01.2024)
Die Vergabe der Bauplätze erfolgt nach den Bauplatzvergaberichtlinien (PDF-Dokument, 767,60 KB, 01.04.2022)der Stadt Herbolzheim für Wohnbaugrundstücke. Diese finden auch über die Plattform www.baupilot.com. Ebenso ist eine Einsichtnahme in die Unterlagen zum Baugebiet sowie zum Vergabeverfahren möglich. Wir bitten um Terminvereinbarung unter den Telefonnummern Telefonnummer: 07643 9177400 bzw. Telefonnummer: 07643 9177410.
Rechnungsamt Herbolzheim
Änderung der Gewerbesteuer
Änderung der Vergnügungssteuer
Bebauungsplan „Hohe – Nachverdichtung“, 1. Änderung und Erweiterung, Offenlage
Bebauungsplan Allmendstraße
Bekanntmachung Aufhebungsbeschluss Umlegung "Stockfeld-Kugelackern"
Öffentliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung
Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Juli 2023 die Feuerwehrsatzung, Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim und Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim neu gefasst.
Anlage:
Feuerwehrsatzung 2023 (PDF-Dokument, 293,12 KB, 24.07.2023)
Feuerwehrentschädigungssatzung 2023 (PDF-Dokument, 223,70 KB, 24.07.2023)
Satzung über den Kostenersatz 2023 (PDF-Dokument, 435,26 KB, 24.07.2023)
Tag der Bereitstellung: 28.07.2023