Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Herbolzheim

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Webcam RTSP

Wir haben eine Webcam installiert. Die Bilder der Webcam werden über rtsp.me in unsere Website integriert. Bei jedem Aufruf dieses iFrames erfasst das System von SD Alarmsysteme Sicherheitstechnik automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Verarbeitungsunternehmen
SD Alarmsysteme Sicherheitstechnik über rtsp.me
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

Eine Verarbeitung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt

Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien

Cookies akzeptieren

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

Eine Verarbeitung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt

Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

info@alarmanlagen-baden.de

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Herbolzheim
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Öffentliche Bekanntmachungen

Innerstädtische Entwicklungsfläche

Die Stadt Herbolzheim hat eine innerstädtische Entwicklungsfläche zur Entwicklung von Wohnbebauung zu vergeben.

Erhalten Sie hier einen Einblick in das Fact Sheet zur Bewerbung im Rahmen der Marktsondierung (PDF-Datei) (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr am Donnerstag, 21.10.2021

Am Donnerstag, 21.10.2021, findet um 19:30 Uhr im Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

Hier gelangen Sie zu den Sitzungsunterlagen.

 

Tagesordnung

1.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses vom 30.09.2021

3.

Bauvoranfrage
Bauort: Kenzinger Straße, Wagenstadt, Flst. Nr. 114/1, 114/3
Neubau eines Doppelhauses

4.

Bauvoranfrage
Bauort: Kenzinger Straße, Wagenstadt, Flst. Nr. 114/1, 114/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

5.

Bauvoranfrage
Bauort: Kenzinger Straße, Wagenstadt, Flst. Nr. 140
Neubau eines Mehrfamilienhauses

6.

Bauanträge Bauort: Friedrich-Hinn-Straße, 79336 Herbolzheim, Flst. Nr, 9823/1
Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit zwei Garagen

7.

Bauanträge Bauort: Friedrich-Hinn-Straße, 79336 Herbolzheim, Flst. Nr. 9823/1
Neubau 5 Appartments für Aufsichts- und Betriebspersonal

8.

Bauanträge Bauort: Moltkestraße 77, Flst. Nr 9198, 79336 Herbolzheim
Nutzungsänderung von Büroflächen zu Wohnflächen, Errichtung von zwei Balkonen im OG des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses

9.

Bauanträge
Bauort: Belchenstraße, Herbolzheim, Flst. Nr. 9364
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit PKW-Garage

10.

Bauanträge
Bauort: Burgunderstraße 17, 79336 Herbolzheim-Tutschfelden, Flst. Nr. 2331
Umbau und Anbau an ein bestehendes Wohnhaus

11.

Bauvoranfrage
Bauort: Vogtstraße 30, Bleichheim, Flst. Nr. 286
Reaktivierung des landwirtschaftlichen Betriebs und Wohnraumerweiterung

12.

Mitteilungen

13.

Fragen aus der Mitte des Ausschusses

14.

Bürgerfragestunde

 

Thomas Gedemer, Bürgermeister

 

Die Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr können Sie im Bürgerinfoportal abrufen.

Aktueller Sitzungstermin des Gemeinderats am 28. Oktober: Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

 

Am Donnerstag, 28.10.2021, findet um 20:30 Uhr in der Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

Hier gelangen Sie zu den Sitzungsunterlagen.

Tagesordnung

 1. 

Bürgerfragestunde

 

 2. 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

 3. 

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23.09.2021

 

 4. 

Haushaltszwischenbericht

 

 5. 

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für das Gebiet des Zweckverbandes Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF)
Information über das Regionalbusangebot

 

 6. 

Eigenbetrieb Abwasserentsorgung: Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim - Vergabe der Erd- und Betonarbeiten, Außenanlage, Betriebsgebäude

 

 7. 

Widmung von Straßen und Vergabe von Hausnummern; Baugebiet "Herrengüter West III", Gemarkung Herbolzheim

 

 8. 

1. Bebauungsplanänderung "Hohe-Nachverdichtung", Gem. Herbolzheim
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung

 

 9. 

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Sondergebiet "Bauhof",  Gem. Ringsheim
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

 

 10. 

Windenergie Verfahrenswahl

 

 11. 

Glasfaserausbau Herbolzheim und Ortsteile;
Kooperationsvertrag der Stadt Herbolzheim mit "Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH"

 

 12. 

Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Herbolzheim

 

 13. 

Mitteilungen

 

 14. 

Fragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

 15. 

Bürgerfragestunde

 

  

Thomas Gedemer, Bürgermeister

 

Freibadgebührenverordnung ab Badesaison 2022

Neufassung der Benutzungsordnung für die Wasserentnahmestellen - Umrüstung der Wasserentnahmestelle Wagenstadt auf elektronisches Schlüsselsystem (Transponder)

 

Benutzungsordnung für die Wasserentnahmestellen

 

am Riedweg Wagenstadt, am Riedweg Bleichheim und am Sportplatz Broggingen

 

§ 1

 

Zum Spritzen und Bewässern der Reben und anderen Kulturen besteht für Winzer und Landwirte die Möglichkeit, Wasser an den oben genannten Stationen zu entnehmen. Des Weiteren können auch sonstige Bürger der Stadt Herbolzheim, für das Bewässern von landwirtschaftlichen Kulturen oder Gärten, Wasser entnehmen. Die Entnahme von Wasser für private Schwimmbäder, Pools oder Rasenflächen ist ausdrücklich verboten. Bei Wasserknappheit behält sich die Verwaltung vor, die Entnahme stufenweise oder komplett zu sperren.

  

§ 2

 

Das Recht zur Wasserentnahme beschränkt sich grundsätzlich auf Bürger der Stadt Herbolzheim. Soweit Auswärtige landwirtschaftliche Flächen auf der Gemarkung des Stadtgebietes bewirtschaften, kann die Wasserentnahme von der Ortsverwaltung genehmigt werden. Nichtlandwirtschaftlichen Gewerbebetrieben ist die Wasserentnahme untersagt.

  

§ 3

 

Zur Verhinderung einer unbefugten Wasserentnahme ist die Anlage durch eine einfache Schließanlage gesichert. Um Wasser zu entnehmen ist ein Transponder (Schlüssel-Chip) erforderlich. Dieser wird von der Ortsverwaltung gegen eine einmalige Gebühr von 25,-€ ausgegeben. Der Transponder gilt ortsübergreifend für die Wasserentnahmestellen Wagenstadt, Bleichheim und Broggingen.

 

Um den laufenden Unterhalt der Wasserentnahmestelle zu gewährleisten, wird eine jährliche Nutzungsgebühr von 15,-€ erhoben. Diese wird über eine Einzugsermächtigung eingezogen.

 

Die Höhe der Gebühren soll im 5-Jahresrhytmus überprüft werden. Bei Bedarf können auch schon vor Ablauf dieser Frist Änderungen beschlossen werden. Ein Anspruch auf eine Rückerstattung der Nutzungsgebühr bei vorzeitiger Änderung besteht nicht.

 

Zur Rückverfolgbarkeit wird in den Ortsverwaltungen ein Schlüsselbuch geführt, in dem alle Inhaber von Transpondern registriert sind.

  

§ 4

 

Der Empfänger des Transponders  haftet für den Schlüssel und die damit verbundene Wasserentnahme. Bei Weitergabe an Unbefugte wird der Schlüssel eingezogen, bzw. die Wasserentnahme untersagt. Bei Verlust des Schlüssels bzw. einer neuen Ausgabe wird die Gebühr erneut fällig.

  

§ 5

 

Es ist darauf zu achten, dass der Platz um die Entnahmestelle nicht durch aus- oder überlaufendes Wasser aufgeweicht und verschmutzt wird. Das Anrühren von Spritzbrühe sowie das Reinigen von Gerätschaften auf diesem Platz sind strengstens verboten. Der Motor des Fahrzeuges ist während der Entnahme abzustellen.

 

Der direkte oder indirekte Anschluss einer Pumpe an die Entnahmestelle ist verboten.

  

§ 6

 

Die Entnahme von Wasser ist nur an Werktagen zwischen 6.00 Uhr und 22.00 Uhr möglich.

An Sonn- und Feiertagen ist keine Entnahme erlaubt. Ausnahmen sind nur nach vorheriger Zustimmung der Ortsverwaltung möglich.

  

§ 7

 

Zuwiderhandlungen werden geahndet.

 

Bei kleineren Zuwiderhandlungen erfolgt eine Ermahnung.

Bei wiederholten oder besonders schweren Zuwiderhandlungen wird der Transponder von der Ortsverwaltung eingezogen oder gesperrt.

  

§ 8

 

Die vorgenannte Benutzungsordnung tritt zum 01.06.2021 in Kraft.

  

Herbolzheim, im Mai 2021

 

Gez. Thomas Hofstetter, Ortsvorsteher Wagenstadt        

Gez. Regine Glöckle, Ortsvorsteherin Bleichheim

Gez. Ralf Obergföll, Ortsvorsteher Broggingen     

Gez. Reinhard Roser, Ortsvorsteher Tutschfelden

Gez. Thomas Gedemer, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung für die erneute Offenlage zum B-Plan-Verfahren 2. Änderung Stockfeld Nord III

Öffentliche Bekanntmachung für die Offenlage zum B-Plan-Verfahren Herrengüter West III