Öffentliche Bekanntmachungen: Stadt Herbolzheim

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Webcam RTSP
Wir haben eine Webcam installiert. Die Bilder der Webcam werden über rtsp.me in unsere Website integriert. Bei jedem Aufruf dieses iFrames erfasst das System von SD Alarmsysteme Sicherheitstechnik automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Verarbeitungsunternehmen
SD Alarmsysteme Sicherheitstechnik über rtsp.me
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ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für Internetinhalte. Der Besucher der Webseite kann den Vorleseservice mit einem Klick auf die Funktion aktivieren.
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ReadSpeakerAm Sommerfeld 786825 Bad WörishofenDeutschland Phone: +49 8247 906 30 10Email: deutschland@readspeaker.com
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Keine Angabe

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ReadSpeaker, Princenhof park 13, 3972 NG Driebergen-Rijsenburg, Niederlande

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Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Herbolzheim
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Öffentliche Bekanntmachungen

Sitzungen

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr am 4.10.2023

Am Mittwoch, 04.10.2023, findet um 19:15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.

 

Tagesordnung

 1. 

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses vom 27.07.2023

 

 2. 

Bauanträge
Bauort: Weinstraße 20, Tutschfelden, Flst. Nr. 59
Umbau und Sanierung des Wohnhauses und der Scheune

 

 3. 

Bauanträge
Bauort: Bismarckstraße 68, Herbolzheim, Flst. Nr. 3998/3
Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten und Garagengebäude

 

 4. 

Bauanträge
Bauort: Breisgauallee 6, Herbolzheim, Flst. Nr. 9835/6
Anbau an bestehenden Hotelkomplex

 

 5. 

Bauanträge
Bauort: Vogtstraße 30, Bleichheim, Flst.Nr. 286
Nutzungsänderung Wohnung zur Ferienwohnung

 

 6. 

Unterhaltung der Lerchenberghalle in Broggingen
- Vergabe der Dachdichtungsarbeiten

 

 7. 

Mitteilungen

 

 8. 

Fragen aus der Mitte des Ausschusses

 

 9. 

Bürgerfragestunde

 

  

Thomas Gedemer, Bürgermeister

Weitere öffentliche Bekanntmachungen

Aufhebung Gutachterausschusssatzung

Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2023 die Gutachterausschussatzung aufgehoben.

Aufhebung Gutachterausschusssatzung (PDF-Dokument, 278,61 KB, 28.09.2023)

Öffentliche Zahlungserinnerung

Am 15. August 2023 werden die 3. Rate Grundsteuer sowie die 3. Rate Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2023 zur Zahlung fällig.

Alle Zahlungspflichtigen, die keine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden gebeten, die fälligen Forderungen rechtzeitig zu begleichen, damit lästige Mahnungen mit den damit verbundenen Gebühren vermieden werden.

Machen Sie von der bequemen Art der Zahlung durch Bankeinzug Gebrauch!

Entsprechende Vordrucke erhalten Sie im Rathaus oder auch im Internet unter

www.stadt-herbolzheim.de.

 

Stadtkasse
 

Tag der Bereitstellung: 08.08.2023

Bekanntmachung Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald"

Öffentliche Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung 7. punktuelle Flächennutzungsplanänderung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim auf der Gemarkung Herbolzheim (Sportanlage am Bleichbach)

Öffentliche Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sportanlage am Bleichbach“

Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kin­dertageseinrichtungen

Bekanntmachung Fortschreibung Lärmaktionsplan

Bekanntmachung Inkraftreten Bebauungsplan "Fichtenweg Nord"

Öffentliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Juli 2023 die Feuerwehrsatzung, Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim und Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim neu gefasst.

Anlage: 
Feuerwehrsatzung 2023 (PDF-Dokument, 293,12 KB, 24.07.2023)
Feuerwehrentschädigungssatzung 2023 (PDF-Dokument, 223,70 KB, 24.07.2023)
Satzung über den Kostenersatz 2023  (PDF-Dokument, 435,26 KB, 24.07.2023)

Tag der Bereitstellung: 28.07.2023

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Bebauungsplan "Neufassung Sundhalden"

Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2023 Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH

Wirtschaftsplan 2023

 

Die Gesellschafterversammlung der „Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH“ hat am 23. Juni 2023, entsprechend § 14 des Eigenbetriebsgesetzes sowie der §§ 1-3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit den §§ 87, 89, 96 und 105 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 beschlossen:

 

§ 1

Wirtschaftsplan

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird festgesetzt:

 

im Erfolgsplan

in den Erträgen und Aufwendungen auf je ......................................                                                                                          € 378.000

 

im Vermögensplan

in den Einnahmen und Ausgaben auf je ......................................                                                                                          € 314.000

 

der Jahresüberschuss auf                                                                                                                           € 70.000

 

§ 2

Kreditaufnahmen

 

Der Gesamtbetrag der für die „Servicegesellschaft der Stadt

Herbolzheim mbH“ im Vermögensplan vorgesehenen Kredit-

aufnahmen wird für das Wirtschaftsjahr 2023 auf ........................                                                                                                        € 0

festgesetzt.

 

§ 3

Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im laufenden

Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben

in Anspruch genommen werden darf, wird auf .............................                                                                                                                                 € 200.000

festgesetzt.

 

Herbolzheim, den 23. Juni 2023

 

Thomas Gedemer

Bürgermeister

Wegen Niedrigwasser: Wasserentnahmeverbot bis 31. Juli 2023

Vom 17. Juni bis 31. Juli 2023 darf im gesamten Landkreis Emmendingen kein Wasser aus oberirdischen Gewässern wie Flüssen, Bächen und Seen für den Gemeingebrauch entnommen werden. Erlaubt ist es nur noch im Rhein. Auch das Schöpfen mit Eimern, Gießkannen oder anderen Gefäßen ist nicht mehr zulässig. Ausgenommen ist nur das Tränken von Vieh. Gemeingebrauch ist das jedermann zustehende Recht, Wasser aus einem oberirdischen Gewässer in einem bestimmten Umfang ohne behördliche Erlaubnis zu nutzen. Für eine darüberhinausgehende Wassernutzung ist ohnehin eine behördliche Erlaubnis erforderlich. Für die Beregnung aus Grundwasserbrunnen gelten ab sofort ebenfalls Einschränkungen. Sportplätze und andere Sportanlagen dürfen mit Wasser aus eigenen Brunnen nicht mehr zwischen 12 und 18 Uhr bewässert werden, weil in dieser Zeit das Wasser am stärksten verdunsten würde. Ausnahmen gibt es nur für Turniere und Wettkämpfe, dann darf für wenige Minuten bewässert werden. Landwirtschaftliche Flächen dürfen aus eigenen Grundwasserbrunnen zwischen 12 und 18 Uhr ebenfalls nicht beregnet werden. Ausnahmen davon gibt es für die Tröpfchenbewässerung von Kulturen und für die klimatisierende Bewässerung von Erdbeerneupflanzungen während der Anwachsphase mit Intervallberegnung.

Das Wasserentnahmeverbot ist in einer Allgemeinverfügung des Landratsamtes geregelt, sie ist unter Bekanntmachungen im Internet unter www.landkreis-emmendingen.de veröffentlicht.

Allgemeinverfügung Niedrigwasser 17.06.-31.07.2023 (PDF-Dokument, 184,07 KB, 19.06.2023)

Landratsamt Emmendingen

Öffentliche Bekanntmachung Polizeiverordnung allgemeines Feuerverbot im Wald und im Abstand von bis zu 100 m zum Wald

Öffentliche Bekanntmachung Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Wein- und Musikfestivals „Sfescht – sürpfle, horche, schlemme“ am 18. Juni 2023 und der Veranstaltung „Herbolz-heimat im Herbst“ am 22. Oktober 2023

Öffentliche Bekanntmachungen Bebauungsplan „Gewerbepark Nord“, Offenlage

10_Bekanntmachung öffentliche Auslegung Planunterlagen (PDF-Datei)

Alle Unterlagen können auch auf der städtischen Homepage HIER eingesehen werden.

Tag der Bereitstellung: 17.05.2023

Neufassung der Benutzungsordnung für die Wasserentnahmestellen - Umrüstung der Wasserentnahmestelle Wagenstadt auf elektronisches Schlüsselsystem (Transponder)

Bekanntmachung wasserrechtlicher Vorhaben (Antrag Betrieb Grundwasserwärmepumpenanlage Herbolzheim, Flst.Nr. 9835/4, Breisgauallee)

Öffentliche Bekanntmachung Offenlage Bebauungsplan „Gemeinbedarfsfläche Birkenwald“

10_23-05-04 Bekanntmachung Offenlage BPlan Gemeinbedarfsfläche Birkenwald (PDF-Dokument, 535,51 KB, 10.05.2023)

Alle Unterlagen können auch auf der städtischen Homepage HIER eingesehen werden.

Tag der Bereitstellung: 10.05.2023

Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasserversorgung

Öffentliche Auslegung Entwurfs zur Fortschreibung Lärmaktionsplan Stadt Herbolzheim 2023 - Offenlage

Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Unterbreite“

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Fichtenweg Nord“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Aufstellung des Bebauungsplans „Kenzinger Straße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Öffentliche Bekanntmachung Wirksamkeit der 5. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Kenzingen - Herbolzheim für den Teilbereich „Zwischen den Ortsteilen“ der Gemeinde Rheinhausen

Änderung der Abwassersatzung

Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Abwassersatzung neu gefasst.

Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 550,33 KB, 24.02.2023).

Änderung der Wasserversorgungssatzung

Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Wasserversorgungssatzung neu gefasst.

Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 640,70 KB, 24.02.2023)

Verwaltungsgebührensatzung

Der Gemeinderat der Stadt Herbolzheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.12.2022 die Verwaltungsgebührensatzung neu gefasst.

Den Satzungstext finden sie hier (PDF-Dokument, 312,79 KB, 23.12.2022)